LV Mecklenburg-Vorpommern - Verschuldung

Verschuldung

Der Staat kann grundsätzlich nur soviel ausgeben, wie er einnimmt. Die Ausgaben müssen an den Einnahmen ausgerichtet werden. Schuldenfinanzierte Haushalte können zwar vorübergehend vertretbar sein. Auf Dauer führen sie jedoch zu einer Handlungsunfähigkeit des Landes.

Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Schuldenberg bis zum Ende des Jahres 2008 um 340 Mio. Euro verringert.
Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Schuldenberg bis zum Ende des Jahres 2008 um 340 Mio. Euro verringert.

Mecklenburg-Vorpommern fing 1990 ohne Schuldenlast an. In der Euphorie der Wiedervereinigung wurde von vielen angesichts des teilungsbedingten Nachholbedarfs das Geldausgeben in den Vordergrund gestellt. Die erforderlichen Einnahmen aus Steuern waren nicht ausreichend vorhanden. Daher war zunächst auch das Schuldenmachen kein Tabu. Schnell wurde klar, dass dieser Weg nicht auf Dauer beschritten werden kann, denn bereits 1997 überstiegen die Pro-Kopf-Schulden des Landes die der westlichen Länder.

Die Kreditaufnahme ist, abgesehen von der Ausnahmesituation infolge der Steuereinbrüche 2002/2003, seit langem rückläufig. Im Jahre 2006 hat Mecklenburg-Vorpommern erstmals keine neuen Schulden gemacht. Zukünftig wird in jedem Jahr ein ausgeglichener Landeshaushalt vorgelegt werden, das heißt: Wir werden ohne neue Kredite auskommen und den Schuldenanstieg stoppen.

Mecklenburg-Vorpommern hat bis Ende 2009 Schulden in Höhe von 10,56 Mrd. Euro angehäuft. Jeder Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern muss somit Landesschulden in Höhe von rund 6.370 Euro tragen.

Mit dem erwarteten weiteren Bevölkerungsrückgang von zunächst rund 15.000 Einwohnern pro Jahr werden die Einnahmen ebenfalls zurückgehen und gleichzeitig die Zinslasten von immer weniger Einwohnern zu tragen sein. Um die Verschuldung pro Einwohner aber nicht weiter anwachsen zu lassen, müssen Kredite zurückgezahlt werden. Im Jahr 2007 ist dies erstmals gelungen: 240 Mio. konnten für die Tilgung eingesetzt werden. In 2008 wurde der Schuldenberg um weitere 100 Mio. Euro reduziert. Dieser erfolgreiche und notwendige Weg kann aufgrund der konjunkturellen Entwicklung und der Steuersenkungspolitik der neuen Bundesregierung vorerst nicht weiter verfolgt werden.

Quelle: Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern