LV Mecklenburg-Vorpommern - Subventionen

Der Abbau von Subventionen, also von Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, ist seit Jahren ein Top-Thema. In Anlehnung an den weit gefassten Subventionsbegriff des Kieler Instituts für Weltwirtschaft lassen sich allein die Bundes-Finanzhilfen für das Jahr 2009 auf rund 25 Milliarden Euro beziffern. Die milliardenschweren Staatshilfen aus den beiden Konjunkturprogrammen der Bundesregierung noch nicht einmal berücksichtigt. Einmal eingeführte Subventionen erzeugen das Phänomen, trotz sich ändernder Bedingungen oder gar entfallender Grundlage dauerhaft weitergeführt zu werden. Durch eine schnelle Gewöhnung und damit fortlaufende Beanspruchung von staatlichen Hilfen kommt es bei Subventionen regelmäßig zu einem chronischen Alimentationsverhalten, ohne dass eine sinnvolle und nachhaltige Nutzensteigerung durch die Hilfen erwirtschaftet wird. Mehr dazu